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Frankfurter Rundschau vom 8. März

Leitartikel zum Frauentag
Jahr der verschwindenden Frau

Politischer Frühling in Ägypten? Für Frauen ist die Bilanz überwiegend finster. Überall werden sie verdrängt. Das liberale Familienrecht ist bedroht.

Julia Gerlach.

Der 8. März 2011 war für die Frauenbewegung in Ägypten ein schwarzer Tag. Dabei hatte alles so gut begonnen, und viele engagierte Frauen hatten sich zusammengetan, um eine Großdemonstration zu organisieren. „Wir müssen unseren Platz behaupten und aller Welt zeigen, dass die Frauen im neuen Ägypten eine größere Rolle spielen müssen!“, verkündete in jener hoffnungsfrohen Zeit Ägyptens bekannteste Feministin Nawaal al Sadaawi.

Statt einer mächtigen Demonstration quer durch Kairo reichte es dann nur für eine mittelgroße Kundgebung auf einer Verkehrsinsel auf dem Tahrir-Platz, und kaum hatten die Aktivistinnen die Transparente ausgerollt, wurden sie von Männern angepöbelt und begrapscht. Vielen der Frauen gab dieser offensichtlich organisierte Angriff zu denken, sie sahen darin die Vorboten einer finsteren Zeit, und sie behielten Recht.

Kurz darauf wurden die letzten Zelte vom Tahrir-Platz weggeräumt. Die Militärpolizei ging brutal gegen die Demonstranten vor; ganz besonders hatten sie es auf die jungen Frauen abgesehen. In Militärhaft wurden mehrere auf ihre Jungfräulichkeit untersucht. Was kann man sich noch ausdenken, um eine Aktivistin zu erniedrigen? Zwei der Frauen gingen anschließend an die Öffentlichkeit. Zunächst glaubte man ihnen nicht. Zu absurd klang der Vorwurf. Schließlich hatte die Armee doch die Revolution unterstützt, wieso sollten sie nun Frauen auf so absonderliche Weise quälen? Nach und nach verdichteten sich die Beweise, doch immer noch nahmen viele Ägypter die Militärs in Schutz: Was trieben diese Mädchen überhaupt auf dem Tahrir-Platz, noch dazu mitten in der Nacht?

Die Frage nach der Anständigkeit der Aktivistinnen wurde im Laufe des Jahres immer häufiger gestellt: Sie dient dazu, deren Ansehen zu untergraben. Gezielt wird zudem sexuelle Belästigung eingesetzt, um Frauen und Mädchen die Lust am Protestieren und an der Politik zu vermiesen. Das Bild der „Frau mit dem blauen BH“, von Militärpolizisten getreten und über den Boden geschleift, ging um die Welt und wurde zum Sinnbild dafür, wie Ägypten mit den Rechten der Frauen umgeht.

Politisch ist die Bilanz des vergangenen Jahres mindestens ebenso finster. Frauen wurden Stück für Stück verdrängt. Im Militärrat, der seit dem Sturz von Mubarak die Macht in Ägypten hat, sitzt keine einzige Frau. Gut, das ist nun einmal so unter Offizieren. Allerdings wurde auch keine einzige Juristin in die Versammlung berufen, die im Frühjahr eine Verfassungsänderung vorbereitete. Im Kabinett überdauerte nur eine einzige Ministerin: Fayza Aboul Naga. Ausgerechnet. Sie hat die Hetzkampagne gegen die ausländischen Stiftungen losgetreten. Offensichtlich will sie auf diese Weise ihr politisches Überleben sichern. Das ist nicht so sehr dadurch bedroht, dass sie eine Frau ist. Vielmehr gehört sie zu den wenigen Ministern, die auch schon unter Präsident Hosni Mubarak im Amt waren.

Tatsächlich leiden die Frauenrechte nicht nur unter den neuen Machthabern, sondern auch unter Mubaraks Vermächtnis: So werden immer mehr Forderungen laut, das relativ liberale Familienrecht zu überarbeiten. Der Grund: Es wurde von Mubarak erlassen.

Mit ähnlichem Argument wurde bereits die Frauenquote im Parlament abgeschafft. Die Wahlen 2010 brachten 12,7 Prozent Frauen ins Parlament. Das neue Wahlgesetz sieht vor, dass Parteien zwar Frauen auf ihre Wahllisten setzen müssen, sie können jedoch auf die hinteren Plätze verbannt werden. So wurden bei den Wahlen 2011 gerade einmal 1,8 Prozent der Sitze an Frauen vergeben. Aber was soll man erwarten, wenn die Wähler in ihrer überwiegenden Mehrheit für die konservativen Muslimbrüder und die ultrakonservativen Salafisten stimmen? Ägyptens Gesellschaft war schon immer islamisch-konservativ, und im vergangenen Jahr ist das Land noch ein bisschen weiter in diese Richtung gerutscht. Aber Moment mal, stimmt das überhaupt? Gibt es nicht auch noch eine Gegenbewegung? Was ist mit den Hunderttausenden Mädchen, die im vergangenen Jahr mit ihren Eltern gestritten haben, damit sie mit demonstrieren dürfen? Was ist mit den Zehntausenden, die im Dezember auf die Straßen gingen und Rache schworen für das, was der „Frau mit dem blauen BH“ angetan wurde? Auch ist die Rechnung der Militärs nicht aufgegangen: Die Opfer des Jungfräulichkeitstests sind nicht still, sondern klagen gegen die Armee. So etwas hat es noch nie gegeben. Selbst bei den Islamisten tut sich etwas. Die Muslimbrüder haben erstmals ganz offiziell eine Frauenabteilung ins Leben gerufen.

Es sieht derzeit finster aus, was die Frauenrechte in Ägypten angeht. Doch es gibt Hoffnung, dass dies nicht immer so bleiben wird.