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Nummern ohne Papiere

Sie sind inhaftiert in engen Zellen mit offenen Toiletten, dürfen nur zwei Stunden täglich zum Hofgang. Ihr Delikt: Sie sind Flüchtlinge ohne genehmigten Asylantrag

Von Benedikt Warmbrunn

Ingelheim - Nach einer neunjährigen Reise, die ihn über Pakistan, Griechenland, Mazedonien, Serbien, Ungarn, Österreich, Italien, die Schweiz und Frankreich geführt hatte, erreichte Humayun Khan an einem Samstagmittag im Juli die deutsche Grenze. Er wusste, dass er sie überschreiten wollte, aber er wusste nicht, was er danach machen sollte. Also sprach er einen Grenzbeamten der Bundespolizei Bexbach an. Einen Tag später saß Humayun Khan im Gefängnis.

Am fünften Tag seiner Haft steht Khan in der Anstalt im rheinland-pfälzischen Ingelheim. Er sagt, dass er kein Schmuggler sei. Er sagt, dass er kein Krimineller sei. Er sagt: 'Ich habe nur keine Papiere.'

Die Anstalt heißt offiziell Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) Ingelheim, in ihr sitzen ausschließlich Menschen, die keine Papiere haben. Manche von ihnen haben einen Asylantrag gestellt, der abgelehnt wurde. Manche haben nicht einmal einen Asylantrag gestellt. Alle würde die Landesregierung gerne ausweisen, und da sie garantieren will, dass diese Menschen zu einem bestimmten Zeitpunkt greifbar sind, sperrt sie sie ein. Bis der jeweilige Fall verhandelt wird. Oder bis die Menschen in ein Flugzeug gesetzt werden, das sie aus dem Land fliegt.

Khan, 24, geboren in Afghanistan, wurde in Ungarn registriert, das hatten die Bundespolizisten herausgefunden. Da er in einem EU-Land war, bevor er nach Deutschland kam, darf er hier keinen Asylantrag stellen. Das haben die EU-Länder vereinbart und in der Dublin-II-Verordnung festgeschrieben. Flüchtlinge können in das EU-Land zurückgeschoben werden, das sie als erstes betreten haben. Wegen der Gefahr, dass er untertauchen könnte, sitzt Khan in Haft. Das hat ein Amtsrichter so angeordnet. Am fünften Tag seiner Haft weiß Khan, dass am neunten Tag sein Fall vor einem Gericht erstmals verhandelt werden soll. Er sagt: 'Ich weiß nicht, warum ich hier bin. Aber in meinem Herzen vertraue ich der deutschen Regierung, dass sie weiß, was für mich das Richtige ist.'

Abschiebungshaft gibt es in Deutschland seit 1919. Und immer mehr Politiker und Flüchtlingsvertreter sind sich nicht mehr sicher, ob Abschiebungshaft das Richtige für Flüchtlinge ist. Sie kritisieren, dass Flüchtlinge, die nichts verbrochen haben, in einer Haftanstalt untergebracht werden, oft sogar in Strafvollzugsanstalten. In neun Bundesländern, etwa in Bayern, ist das die Praxis. Hier leben die Flüchtlinge unter derselben Routine wie die Strafgefangenen. Über ihren Tagesablauf können sie nicht selbst bestimmen.

Fünf Autominuten von der GfA entfernt sitzt Uli Sextro in seinem Büro. Sextro arbeitet als Sozialpädagoge in der GfA, er hat vor wenigen Wochen eine Studie veröffentlicht, die sich mit dem Zustand der Abschiebungshaft in Deutschland befasst. Sextro sagt, dass der Staat als 'Ultima Ratio' das Recht haben müsse, Menschen festzuhalten. Er sagt aber auch: 'In der derzeitigen Form ist die Abschiebungshaft abzuschaffen. Da geht es nur noch um den Abschreckungsgedanken.' 2012 hat Sextro mit seiner Co-Autorin Marei Pelzer 13 deutsche Abschiebungshaftanstalten besucht (verwehrt wurde ihnen der Zutritt in den drei bayerischen Anstalten; in der JVA III in Frankfurt gab es damals keine Inhaftierten). Was Sextro gesehen hat, sagt er, 'hat mich ein Stück weit schockiert'. In Bützow in Mecklenburg-Vorpommern etwa gibt es kleine Zwei-Mann-Zellen, in der Mitte ist eine offene Toilette. Täglich sind zwei Stunden Hofgang gestattet. Geduscht werden darf zweimal wöchentlich, in Sanitäranlagen der ausgehenden 1920er-Jahre. Die Gefangenen schoben Sextro Zettel zu, darauf stand: 'Keiner redet mit uns.' In Mannheim sind die Flüchtlinge in der Justizvollzugsanstalt untergebracht, in Containern, in denen sich im Sommer die Hitze staut; auch dort sind täglich nur zwei Stunden Hofgang erlaubt.

Ingelheim, sagt Sextro, 'ist da auf einem guten Weg'. Die Zellen, ausgerichtet für zwei Häftlinge, werden einzeln belegt. Die Insassen haben die Gänge gestrichen. Sie dürfen Handys benutzen. Es gibt eine Küche, einen Kiosk, Andachtsräume, einen Gesellschaftsraum, einen Fitnessraum. Und die Häftlinge dürfen sich von acht bis 22 Uhr außerhalb ihrer Zellen frei bewegen, auch im Hof. Humayun Khan sagt: 'Es ist gut, dass ich immer meine Tür schließen kann. Dann weine ich zwanzig Minuten lang. Danach bin ich entspannt.'

Khan ist in Dschalalabad im Norden Afghanistans aufgewachsen. Sein Onkel, ein örtlicher Taliban-Führer, befahl Khans ältestem Bruder, in den Dschihad zu ziehen. Der älteste Bruder wurde erschossen. Der Onkel befahl dem zweitältesten Bruder, mit amerikanischen Extremisten zu kämpfen. Der zweitälteste Bruder wurde erschossen. Der Onkel befahl dem drittältesten Bruder, in den Dschihad zu ziehen. Der drittälteste Bruder wurde erschossen. Da sagte der Vater, der Onkel solle ihm wenigstens seinen viertältesten Sohn lassen. Daraufhin erschoss der Onkel den Vater. Seitdem ist Humayun Khan, jüngster von vier Brüdern, auf der Flucht.

Der Sozialpädagoge Sextro beklagt, dass der Staat diese Geschichten der Flüchtlinge ignoriert, dass er sie behandelt wie Nummern, die es möglichst schnell aus dem System zu entfernen gilt. 2011 saßen in Deutschland 6646 Menschen in Abschiebungshaft, 2008 waren es noch 8805. Dieser Rückgang ist zurückzuführen auf eine Gesetzesnovelle von 2009. Seitdem entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH), ob ein Flüchtling in Abschiebungshaft bleibt oder ob er in eine Aufnahmeanstalt verlegt werden muss. Gab es zwischen 2000 und 2009 sechs BGH-Beschlüsse zur Abschiebungshaft, waren es in den drei folgenden Jahren 224, eine Großzahl zugunsten der Inhaftierten.

Auch die Landesregierung in Mainz steht der Abschiebungshaft kritisch gegenüber. Integrationsministerin Irene Alt lässt mitteilen, dass diese 'als freiheitsentziehende Maßnahme einen erheblichen Grundrechtseingriff' darstelle, sie sei 'als letztes Mittel' zu betrachten. Die Landesregierung 'setzt sich für die Abschaffung ein'. Solange es Abschiebungshaft gebe, solle diese vermieden werden, beschloss 2012 der Landtag. Doch noch, sagt Sextro, 'ist viel Luft nach oben'.

Sextro versteht nicht, warum Flüchtlinge, die nicht kriminell aufgefallen sind, nicht in einer Aufnahmeanstalt untergebracht werden können. Vor allem versteht er nicht, warum die Insassen der GfA in einem Komplex leben, der von einer Mauer umgeben wird, auf der Stacheldraht gewickelt ist - und warum sie in dieser Eingrenzung noch einmal von einem Zaun eingeengt werden. Sextro sagt, der Staat müsse nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, aber alle willkommen zu heißen, das könne man schon verlangen.

Einen Tag später wird Humayun Khan entlassen, er wird in die Aufnahmeanstalt Lenbach verlegt. Die Bundespolizei war der Meinung, dass die Abschiebungshaft für Khan doch nicht das Richtige ist.