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Aus „Die Zeit“ vom 1. 12.2011, Nr. 49

Flüchtlinge: Die Verlorenen

Sie sind die vergessenen Opfer des Krieges in Libyen: 5.000 Flüchtlinge, die keine Heimat mehr haben. Ihnen zu helfen ist auch Deutschlands Pflicht.

Mannheim ist nicht eben berühmt für politisch ungewöhnliche Initiativen. Aber in den nächsten Tagen wird Oberbürgermeister Peter Kurz einen Brief an die Bundesregierung abschicken. Er wird ihr vorschlagen, mehr Flüchtlinge ins Land zu lassen. Und er wird ihr versichern, dass seine Stadt selbst bereit sei, einige dieser Flüchtlinge aufzunehmen. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Gemeinderat am 4. Oktober 2011 gefasst. Haben die keine anderen Sorgen in Mannheim? Der Euro kriselt, Europa ist ein Gebirge aus Schulden, auch die deutschen Kommunen müssen sparen. Und der Gemeinderat will mehr Flüchtlinge in die Stadt holen.

Oder sind sie ganz einfach vernünftig in Mannheim? Der Euro kriselt, Europa ist ein Gebirge aus Schulden, auch die deutschen Kommunen müssen sparen. Aber der Rest der Welt hört ja nicht auf, sich zu drehen. Es gibt Katastrophen, in denen keine Währung wackelt, sondern Menschen mal eben quer durch einen Kontinent getrieben werden. Menschen, die nicht mehr wissen, wohin. Für sie braucht man dringend Aufnahmeplätze. Irgendwo.

Mannheim hat Platz – und ein Netzwerk von Kirchen, Bürgerinitiativen und vielen Ehrenamtlichen, das sich um Flüchtlinge kümmern, ihnen dabei helfen kann, sich in Behörden, Schulen und der neuen Sprache zurechtzufinden. Wo ist also das Problem? Fragt die Gemeinde Mannheim. Fragen außerdem 45 Städte und Kommunen, die ähnlich lautende Beschlüsse im Rahmen einer bundesweiten Aktion unter dem Stichwort »Save Me – Rette mich« gefasst haben. Auch in den neuen Bundesländern: »Die Landeshauptstadt Schwerin würde es begrüßen,« heißt es in einem Brief an das Bundesinnenministerium, wenn die Bundesrepublik »jährlich ein festes Kontingent an Flüchtlingen aufnehmen würde«. Jetzt reibt man sich doch die Augen. Vor ein paar Jahren hätten solche Initiativen als politischer Selbstmord gegolten.

Nennen wir es die neue Sachlichkeit in der lokalen Flüchtlingspolitik. Da gibt es in Deutschland ein paar Dutzend Kommunen, die das Thema Flüchtlinge ganz hemdsärmelig aus einem Diskurs des Ausnahmezustands herausgeholt haben. Niemand schreit »Das Boot ist voll«, niemand beschwört »Flüchtlingsfluten«. Niemand beschimpft – und auch das ist wichtig – Gegner einer Flüchtlingsaufnahme als »menschenverachtend« oder Befürworter als »naive Gutmenschen«. Abgesehen von der NPD, die einen entsprechenden Beschluss der Stadt Dresden mit einer Kampagne gegen das »Einpflanzen ethnokultureller Fremdkörper« bekämpfen will. Aber die NPD ist dieser Tage ein anderes Thema. 45 Kommunen sind immer noch eine Minderheit. Doch sie sind wichtig, wenn in den nächsten Tagen verhandelt wird, ob Deutschland einen vorsichtigen, aber womöglich bedeutsamen Schritt herausmacht aus der Mitte der Festung Europa. Dabei geht es nicht nur um deutsche Flüchtlingspolitik, es geht auch um eine kleine Wiederaufstockung des europäischen Kapitals. Nicht des monetären, das derzeit alle politische Energie und Aufmerksamkeit absaugt, sondern des symbolischen Kapitals, das zuletzt ebenfalls ziemlich heruntergewirtschaftet worden ist.

Man muss noch einmal einige Monate zurückgehen in die Zeit des Arabischen Frühlings. Was den Nato-Einsatz in Libyen betraf, war die Europäische Union bekanntlich alles andere als einer Meinung. Aber nach dem Sturz gleich dreier Despoten – Ben Ali in Tunesien, Mubarak in Ägypten und Gadhafi in Libyen – gratulierten Paris, London, Berlin und Brüssel nicht nur den arabischen Protestbewegungen, sondern in bestem Einvernehmen auch sich selbst. Mit der Unterstützung der Proteste und Rebellionen sollte eine politische Läuterung einhergehen. Europa hatte sich, um eine Formulierung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu gebrauchen, gerade noch rechtzeitig an die »Seite der Unterdrückten« gestellt.

Allerdings geschah das nicht zugunsten derjenigen, die in Libyen zwischen die Fronten geraten waren: Migranten und Flüchtlinge aus Ländern südlich der Sahara. Gadhafi-Gegner machten Jagd auf Afrikaner, weil sie diese pauschal als Söldner des Diktators verdächtigten. Gadhafis Anhänger zwangen sie, auf maroden Booten Richtung italienische Küste in See zu stechen. Der libysche Diktator wollte Europa mit einer »Flüchtlingswelle« dafür bestrafen, dass es ihm so plötzlich die Freundschaft gekündigt hatte.

Mindestens 1500 Menschen sind laut Flüchtlingsorganisationen in den Kriegsmonaten während der Überfahrt von der libyschen an die italienische Küste ertrunken, verdurstet oder in überfüllten Booten erstickt. Sie zählen zu den zivilen Opfern dieses Krieges – gestorben nicht durch Bomben oder Kugeln, sondern durch unterlassene Hilfeleistung. Denn die Flüchtlinge gehörten zu jener Zivilbevölkerung, deren Schutz vor Gewalt der UN-Sicherheitsrat in Resolution 1973 beschlossen hatte. In ihrem Fall wäre dazu kein Einsatz von Kampfbombern nötig gewesen, sondern lediglich der Befehl an die Nato-Verbände im Mittelmeer, nach Flüchtlingen Ausschau zu halten und diese zu bergen. Doch in dem Moment, da Somalis, Sudanesen oder Nigerianer in Booten von der libyschen Küste aufs Mittelmeer trieben oder getrieben wurden, hatte der Schutz der Grenzen Europas Vorrang vor dem Schutz der Menschen.

Die meisten der afrikanischen Arbeitsmigranten sind aus Libyen inzwischen in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Flüchtlinge aus Diktaturen wie Eritrea und Sudan oder Kriegsgebieten wie Somalia haben diese Option nicht. Sie sitzen seit Monaten in tunesischen und ägyptischen Camps nahe der Grenze zu Libyen fest. Für 5300 von ihnen sucht das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) feste Aufnahmeplätze und hatte bereits im April 2011 die europäischen Länder dazu um Hilfe gebeten. Der Stand Ende November: Norwegen bietet rund 400 Plätze, Schweden 200, Finnland 57, die Niederlande 40, Belgien 25. Großbritannien, Frankreich, Deutschland: Fehlanzeige. Wobei die deutsche Bundesregierung nicht müde wird zu betonen, dass sie dem EU-Mitgliedsland Malta gerade erst wieder 153 Flüchtlinge aus dem Libyen-Konflikt abgenommen habe.

Es ist ein ziemlich kompliziertes und ziemlich erbärmliches Schachern und Aufrechnen, an dessen Ende ein einfaches Resultat steht. Eine – trotz aller Krisen – immer noch mächtige und reiche politische und wirtschaftliche Union mit 500 Millionen Einwohnern sieht sich außerstande, 5000 Flüchtlinge aufzunehmen. Die Begründungen der französischen und der britischen Regierung gleichen dabei manchmal bis aufs Wort den Argumenten, die man auch in Deutschland auf Ebene der Ministerien und des Bundestages zu hören bekommt: Man habe schon so viele Asylsuchende im Land (Paris). Man müsse sich auf »leicht zu integrierende« Flüchtlinge beschränken, am besten solche christlichen Glaubens, und habe vor Kurzem erst 2500 Iraker aufgenommen (Berlin). Und überhaupt sei es angesichts der andrängenden Flüchtlingsmassen besser, die Fluchtursachen zu bekämpfen als Einzelnen durch die Aufnahme zu helfen (London). Vielleicht müsste man an dieser Stelle einmal durch ein europaweites Megafon ein paar Zahlen über den Kontinent schallen lassen. Das UNHCR zählt derzeit weltweit 44 Millionen Flüchtlinge. Das ist der höchste Stand seit 15 Jahren. 80 Prozent aller Betroffenen bleiben in Entwicklungländern, wo sie mehr schlecht als recht unterkommen, sich aber in der Nähe ihrer Heimat wissen. Das Bild von der »Flut der Armen und Vertriebenen an Europas Küsten« ist – abgesehen von der höchst problematischen Metaphorik – eine Fiktion. Deren Wirkung aber ist umso nachhaltiger, je mehr in eine Politik der Abschottung investiert wird, die wiederum die Bedrohung zu bestätigen scheint. Erst wenn die Angst vor der Überschwemmung sich real anfühlt, kann man guten Gewissens in Kauf nehmen, dass während eines Krieges 1500 Menschen auf der Flucht ertrinken, die man vermutlich hätte retten können. Das klingt jetzt sehr harsch: »guten Gewissens in Kauf nehmen, dass Menschen auf der Flucht ertrinken«. So etwas tut man in Europa eigentlich nicht. Doch, so etwas tut man in Europa. Wir Europäer haben längst das Gefühl des Erschreckens und der Erschütterung darüber verloren, dass das Mittelmeer inzwischen ein Massengrab für Migranten und Flüchtlinge geworden ist.

Genau deswegen hat die Save-Me-Kampagne mit jenen 45 deutschen Kommunen eine Bedeutung, die weit über die Aufnahmeplätze für Flüchtlinge hinausreicht: Auf ganz stille Weise stellt sie ein Gefühl der kollektiven Verantwortung wieder her. Die Kommunen fordern zusammen mit Kirchen, NGOs und Gewerkschaften wie ver.di nicht nur die vage Aufnahme von Flüchtlingen, sondern die konkrete Beteiligung Deutschlands an einem UN-Programm. Dafür streiten auch schon seit Langem Abgeordnete der Grünen, der SPD und der Linken.

Das UNHCR betreibt seit Langem ein sogenanntes Resettlement-Programm für als schutzbedürftig anerkannte Flüchtlinge, die in armen oder politisch instabilen Zufluchtsländern gestrandet sind. Wie eben jene 5300 in den tunesischen und ägyptischen Camps. Das Programm basiert auf verbindlichen Zusagen von Aufnahmestaaten. Die 172.000 Plätze, welche das Hochkommissariat für 2012 veranschlagt hat, wirken angesichts der Millionen von Flüchtlingen wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber traditionelle Resettlement-Länder wie die USA, Kanada oder die skandinavischen Länder signalisieren mit ihrer Teilnahme, dass die Aufnahme von Flüchtlingen ein Bekenntnis zu einem völkerrechtlich verbindlichen Flüchtlingsschutz ist. Nicht so Deutschland, wo die Aufnahme von Flüchtlingen zunehmend als Akt des Mitleids oder der Gnade betrieben wird.

Am Donnerstag, den 8. Dezember, wird die Innenministerkonferenz nun über einen Vorstoß der rheinland-pfälzischen Landesregierung beraten, 500 der 5300 Libyen-Flüchtlinge aufzunehmen und darüber hinaus endlich mit einer jährlichen, verbindlichen Quote in das Resettlement-Programm der UN einzusteigen. Ohne die Länder geht in der Flüchtlingspolitik gar nichts. Sie müssen die Aufnahmeplätze in ihren Kommunen auftreiben und zur Verfügung stellen. Wie zu hören ist, sind alle SPD-Innenminister für den Vorschlag von Rheinland-Pfalz. Was im Fall des Widerstands der CDU-Innenminister wenig nützt, denn solche Beschlüsse müssen einstimmig gefasst werden.

Aber vielleicht machen die Amtskollegen von der CDU eine einfache Rechnung auf: 500 Flüchtlinge, 16 Bundesländer. 500 durch 16 – das macht 31,25 Flüchtlinge pro Bundesland. Das müsste zu verkraften sein. Die 153 Afrikaner, die Deutschland aus Gründen der europäischen Solidarität dem kleinen Malta abgenommen hat, sind übrigens am vergangenen Mittwoch in Nürnberg eingetroffen. 72 Somalier, 72 Eritreer, sieben Äthiopier, zwei Sudanesen. Zur Begrüßung bekamen sie noch auf dem Flughafen einen Teilnahmeberechtigungsschein für einen Integrationskurs überreicht. Womöglich ist dies das erste deutsche Wort, das sich in ihrem Gedächtnis einprägen wird: Teilnahmeberechtigungsschein.

Mitarbeit: Christiane Grefe